Coronavirus - Die Lockerungen in Sachsen

Allgemeinverfügung Vogtland

Update vom 22.09.2020

Nach dem Anstieg der Corona-Fälle im oberen Vogtland gelten in Markneukirchen, Adorf und Bad Elster jetzt strengere Beschränkungen. So müssen bei öffentlichen und privaten Zusammenkünften Kontaktdaten der Teilnehmer erhoben werden. Außerdem wurde erneut ein Besuchsverbot für Pflegeheime, Krankenhäuser und Kureinrichtungen verhängt. In Markneukirchen waren über das Wochenende 18 Neuinfektionen hinzugekommen.

Die neue Allgemeinverfügung für das Vogtland soll heute veröffentlicht werden.

Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ab 01.09.2020 im Wortlaut:

Update vom 28.08.2020, 11:45Uhr

Das bleibt: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot von 1,50 Metern zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften und Läden.

Ein Verstoß gegen die Maskenpflicht wird künftig mit einem Bußgeld in Höhe von 60 Euro geahndet.

Weihnachtsmärkte werden wie Jahrmärkte und Volksfeste mit einem genehmigten Hygienekonzept erlaubt.

Großveranstaltungen und Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern dürfen stattfinden, eine Kontaktvefolgung ist maßgeblich. Ab 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen vor Beginn der Veranstaltung sind Groß- und Sportveranstaltungen ohne weitere behördliche Entscheidung untersagt.

Die Öffnung von Prostitutionsstätten bleibt verboten, es sei denn, es handelt sich um die entgeltliche Erbringung sexueller Dienstleistungen ohne Geschlechtsverkehr mit genehmigtem Hygienekonzept sowie Nachverfolgungsauflagen. 

Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser müssen ihre Besuchsregelungen an das aktuelle regionale Infektionsgeschehen anpassen. Die Regelungen müssen in einem angemessenen Verhältnis zwischen dem Schutz der versorgten Personen und deren Persönlichkeits- und Freiheitsrechten stehen. 

Die Rechtsverordnung gilt vom 1. September 2020 bis einschließlich 2. November 2020. 

Weitere Maßnahmen, z.B. zu Kitas und Saisonarbeitskräften, wird der Freistaat in den kommenden Tagen auf seiner Seite bekannt geben. Auch die Maßnahmen für Reiserückkehrer sind dort verzeichnet.

Möglicherweise strengere Regeln

update vom 17.08.2020

Familien- und Hochzeitsfeiern

Auch Sachsen muss sich möglicherweise auf eine Verschärfung der Corona-Regeln für Familien- und Hochzeitsfeiern einstellen. Derzeit sind im Freistaat Feiern mit maximal 100 Gästen erlaubt. Bundesgesundheitsminister Spahn will mit den Ländern allerdings über strengere Regeln sprechen, weil sich das Virus bei Familienfeiern erfahrungsgemäß schnell ausbreiten könne. Sobald Alkohol ins Spiel komme, seien die Abstands- und Hygieneregeln schnell vergessen, so Spahn. In Sachsen lag die Zahl der Neuinfektionen zuletzt auf einem niedrigen zweistelligen Niveau.

spezielle Website zur Kontaktverfolgung

Sachsen erleichtert für Behörden und andere Einrichtungen die Kontaktverfolgung bei Corona-Infektionen. Auch Besucher von Museen, Theatern und kommunalen Sportstätten sollen ihre Telefonnummer und E-Mail-Adresse demnächst per Smartphone auf einer Webseite hinterlassen können. Die Anmeldung der Seite unter  https://mitdenken.sachsen.de/corona-digital ist für die Einrichtungen kostenlos. Die Besucher sparen damit Zeit, die sie sonst bei der Erfassung vor Ort aufbringen müssen. Auch der Datenschutz werde gewahrt.

Sachsen hat eine neue Corona-Schutzverordnung, gültig ab dem 18.07.

update vom 14.07.2020, 14:33Uhr

Die neue Schutzverordnung wird über die Sommerferien hinaus gelten, also einem weitaus längeren Zeitraum im Vergleich zu vergangenen Verordnungen. 

Ministerpräsident Michael Kretschmer erklärte am 14.07., gemeinsam mit Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping,  welche neuen Regeln demnach ab dem 18.07. Bis zum 31.08. gelten.

Eine Lockerung bei der Maskenpflicht wurde nicht bekannt gegeben.

Den komplette Maßnahmenkatalog finden sie in den nächsten Tagen auf dieser Seite: https://www.coronavirus.sachsen.de/

 

Schule

Nach den Sommerferien soll in den Schulen in Sachsen wieder in den Regelbetrieb wechseln. Das kündigte Sachsens Kultusminister Christian Piwarz bereits am Montag an.

Veranstaltungen/Freizeit

  • Ferienlager mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder möglich.
  • Jahrmärkte und Volksfeste mit genehmigtem Konzepten dürfen mit maximal 1.000 Besuchern stattfinden.
  • In Theatern, Kinos, Opern, Kongresszentren, Kirchen, Musikclubs und Zirkussen darf der Mindestabstand unterschritten werden, wenn es eine verpflichtende Kontaktverfolgung und ein genehmigtes Hygienekonzept gibt.
  • Organisierte Tanzveranstaltungen von Tanzschulen und –vereinen seien ebenfalls wieder möglich

 

  • Sportwettkämpfe mit Publikum bis 1.000 Personen erlaubt
  • Wettkämpfe im Breiten- und Vereinssport mit bis zu 50 Besuchern benötigen keine explizite Genehmigung
  • Weitere Lockerungen bei Veranstaltungen und Sport-Events stellt die Regierung für die nächste, dann ab 1. September geltende Schutzverordnung in Aussicht.

Corona-Tests an sächsischen Flughäfen

  • Reiserückkehrer, die auf den Flughäfen Leipzig Dresden aus dem Ausland ankommen, sollen die Möglichkeit zu einem Corona-Tests bekommen
Es handelt sich hierbei nicht um verpflichtende Tests, sondern um ein Angebot für Reisende.
Petra Köpping, sächsische Gesundheitsministerin, am 14.07.2020

Klassenfahrten für Sachsens Schüler & Lockerung Maskenpflicht

Update vom 03.07.2020

Sachsens Schüler können nach den Sommerferien wieder auf Klassenfahrt gehen. Wie es vom Kultusministerium hieß, sind mehrtägige Fahrten im Inland dann ebenso erlaubt wie eintägige Reisen nach Tschechien oder Polen. Alle andere Klassenfahrten ins Ausland müssen allerdings noch bis zum zweiten Schulhalbjahr 2021 warten. Durch Corona hatte Sachsen im März alle Klassenfahrten verboten und die Stornokosten übernommen. 

Das Thema Mund-Nasenschutz-Pflicht brachte Gesundheitsministerin Petra Köpping am Donnerstag erneut auf den Tisch. Wie die “Leipziger Volkszeitung” berichtet, sagte Köpping

Wir überlegen, ob wir die Pflicht, in Geschäften einen Mund- und Nasenschutz zu tragen, am 17. Juli in der Ferienverordnung weglassen
Petra Köpping am 03.07.2020

Die SPD-Politikerin schränkte aber ein, dass dies kein Versprechen sei, eine bundesweit einheitliche Regelung müsse getroffen und auch die Infektionszahlen würden weiterhin beobachtet werden. Zudem bliebe die Pflicht in Bussen und Bahnen bestehen.

Familienfeiern, Kitas, Musikclubs - die Änderungen ab dem 30.06.

aktualisiert am 24.06.2020, 11:18 Uhr

In Sachsen sind ab kommenden Dienstag wieder Familienfeiern mit bis zu 100 Gästen erlaubt. Das gilt auch für Gaststätten und Restaurants. Zudem dürfen Musikclubs wieder öffnen, es gilt allerdings ein Tanzverbot.

Außerdem werden die Corona-Beschränkungen in den Kitas gelockert, und die strikte Gruppentrennung ab Montag, den 29.06. aufgehoben. Die Kindertagesstätten können damit wieder zu den gewohnten Zeiten öffnen. Gleichzeitig ist eine Gesundheitsbescheinigung der Eltern für ihre Kinder vorgeschrieben. In Bussen und Bahnen, beim Einkaufen und bei Demonstrationen muss allerdings auch weiterhin ein Mundschutz getragen werden. 

Kabinettspressekonferenz der Sächsischen Staatsregierung vom 23. Juni 2020

Kabinettspressekonferenz vom 23. Juni 2020 – aktueller Stand zur Corona-Pandemie in Sachsen
Kabinettspressekonferenz vom 23. Juni 2020 – aktueller Stand zur Corona-Pandemie in Sachsen

Weitere Lockerungen

aktualisiert am 06.06.2020, 12:33 Uhr

In Sachsen sind seit dem 6. Juni wieder größere Familienfeiern und Busreisen möglich. Außerdem sind Besuche in Alten- und Pflegeheimen erleichtert. Die Mundschutzpflicht und die Abstandsregeln bleiben weiterhin bestehen. Den aktuellen Maßnahmenkatalog finden sie auf dieser eigens vom Freistaat eingerichteten Seite.

Regeln für Himmelfahrt/Vatertag: 

 

  • Feiern mit Familienmitgliedern, die im gleichen Hausstand leben, sind generell erlaubt – auch ohne Sicherheitsabstand
  • Außerdem können Sie draußen (und drinnen) mit Personen aus einem weiteren Haushalt feiern – hier gilt allerdings der Sicherheitsabstand einzuhalten
  • Feiern im Biergarten ist erlaubt - mit Personen des eigenen und/oder eines fremden Hausstandes. Situationsbedingt darf der Abstand hier geringer sein.
  • Beim Gruppenausflug mit dem Bollerwagen und den Kumpels gilt: Nicht mehr als zwei Haushalte dürfen zusammenkommen!
  • Sport im Freien ist erlaubt – auch hier gilt der Mindestabstand

Update vom 12.05.2020: Umfangreiche Lockerungen in Sachsen vorgezogen

aktualisiert am 13.05.2020

Es sind bundesweit die schnellsten und umfangreichsten Lockerungen, die der Freistaat am Dienstag, den 12.05.2020 in seiner Kabinettssitzung beschlossen hat. So dürfen schon ab Freitag, dem 15. Mai Gastronomie- und Tourismusbetriebe wieder öffnen. Kleine MusikveranstaltungenKino- und Theatervorführungen sind ab diesem Zeitpunkt genehmigt. Musik- und TanzschulenFreibäder sowie Freizeiteinrichtungen mit Fahrgeschäften fallen ebenso unter die Lockerungen. Zudem sind sämtliche Geschäfte und auch Fitnessstudios schon ab Freitag geöffnet.

Um das Infektionsgeschehen im Griff zu behalten, müssen entsprechende Hygienekonzepte eingehalten werden.

Die weiteren Lockerungen umfassen folgende Punkte:

  • Die Kontaktbeschränkungen in Sachsen werden grundsätzlich verlängert - und zwar bis zum 5. Juni.
    Ein Abstand von 1,50 Metern zueinander soll nach wie vor eingehalten werden. Die Mund-Nase-Bedeckungspflicht im Einzelhandel sowie in Bus und Bahn bleibt.
    ABER: Ab dem 15. Mai dürfen sich wieder Angehörige von zwei Haushalten treffen, z.B. zwei Familien aus verschiedenen Haushalten, Großeltern und Kinder oder zwei Wohngemeinschaften.
  • Hotels sollen - anders als in anderen Bundesländern - nicht auf eine Auslastung von 60 Prozent begrenzt werden. Campingplätze dürfen öffnen, allerdings ohne Gemeinschaftsduschen.
  • Die Besuchsverbote in Alten - und Pflegeheimen bleiben bestehen, jedoch kann in Ausnahmefällen Besuchsrecht erteilt werden. 
  • Schulen und Kitas werden ab Montag, den 18. Mai geöffnet.
  • Kundgebungen werden nicht mehr auf eine bestimmte Anzahl von Teilnehmern begrenzt. Hygienevorschriften und Mindestabstand gelten jedoch weiterhin.

Außerdem wurde sich über einen "Notfallmechanimus" verständigt: In Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen soll sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden.

  • Fahrschulen

    Der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen einschließlich der Durchführung von Übungsstunden und der praktischen Prüfung sind ab 18.05.2020 erlaubt.

  • Zoos, Bibliotheken, Museen o.ä.

    Gedenkstätten, Fachbibliotheken, Bibliotheken, Archiven, Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäusern und Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten, sofern eine Mund-Nasenbedeckung in geschlossenen Räumen getragen wird.

  • Geschäfte

    Ab dem 18. Mai dürfen wieder alle Geschäfte unter Auflagen öffnen - ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche. Die bisherige Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern entfällt damit komplett.

  • Freizeit & Kultur

    Theatern, Musiktheatern, Kinos, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Opernhäusern sofern ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, Angeboten in Literaturhäusern, Kleinkunst, Soziokultur, Gästeführung ist die Öffnung erlaubt. Freizeit- und Vergnügungsparks, sofern ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt dürfen ebenfalls wieder öffnen.

    Weiterhin von der Öffnung ausgeschlossen sind:

    Messeveranstaltungen, Spezialmärkte, 3. Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Prostitutionsstätten, Prostitutionsveranstaltungen, Prostitutionsvermittlung.

  • Hotels, Camping, Wohnmobile, Ferienwohnungen

    Der Betrieb von Hotels- und Beherbergungsstätten sowie die Nutzung von Ferienwohnungen und -häusern und Camping-, Wohnmobilstellplätze und ähnliches ist ab 15. Mai gestattet. Es gelten besondere Hygienevorschriften.

    So dürfen zum Beispiel auf Campingplätzen keine Gemeinschaftsduschen genutzt werden. 

    Touristische Busreisen bleiben untersagt.

  • Kinder-/Jugendarbeit, Seniorentreffs

    Wieder möglich sind Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit einem genehmigten Konzept zur Hygiene und der professionellen Betreuung.

    zudem dürfen Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich öffnen. Seniorentreffpunkte und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe ohne Übernachtung dürfen besucht werden.

  • Versammlungen, Kitas, Schulen, Trauerfeiern u.Ä.
    • Zusätzlich zu den bisherigen Kontaktmöglichkeiten ist künftig auch der Kontakt mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes erlaubt. Neu sind auch Zusammenkünfte von Schulkindern in der eigenen Wohnung mit bis zu drei weiteren Klassenkameraden, um gemeinsam lernen zu können. Das gilt auch für Treffen mit Kindern der eigenen festen Kita-Gruppe, damit Sorgeberechtigte sich die Kinderbetreuung teilen können. 
    • gilt ebenfalls für die Sorge- und Umgangsrecht.  
    • Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen
    • Kitas werden für alle Kinder geöffnet
    • öffentlichen und freie Schulen im Zusammenhang mit der geltenden Allgemeinverfügung
  • Bildungsangebote

    Öffnen bzw veranstaltet werden dürfen: Bildungseinrichtungen und -veranstaltungen, Tagungs- und Konferenzstätten, Volkshochschulen, Musikschulen, sowie Bildungszentren der beruflichen Aus- und Weiterbildung, Sprach- und Integrationskursen, Planetarien. Hochschulen und der Berufsakademien. Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen der Behörden.

  • Sport, Breitensport

    Die Nutzung von Sportstätten im Innen- und Außenbereich ohne Publikum sind zulässig. Die Hygienemaßnahmen hat der Landessportbund Sachsen auf seiner Seite zusammengefasst. 

Sonderfall Gastronomie

Die Sachsen dürfen ab Freitag, den 15.Mai wieder Biergärten, Gaststätten und sonstige gastronomischen Einrichtungen besuchen. Allerdings müssen die Betreiber besonders hohe Hygieneanforderungen einhalten. Die wichtigsten im Überblick und erweitert auch im Angebot der DEHOGA Sachsen.

- am Eingang eines jeden Betriebes muss eine Person auf die Hygienevorschriften hinweisen

- es muss zudem eine Person bestimmt werden, die auf die Einhaltung der Regeln achtet

- Gruppen aus zwei Hausständen dürfen an einem Tisch sitzen

- die Tische müssen Mindestabstände aufweisen

- Buffets sowie die Entnahme von offenen Speisen sind nicht erlaubt

- gibt es Selbstbedienung, muss das Besteck jedem Gast einzeln gereicht werden

- Shisha-Rauchen ist untersagt

- in den Toilettenräumen muss ausreichend Desinfektion zur Verfügung stehen

Update: Lockerungen ab dem 04.05.

Die Sächsische Staatsregierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Die ausführliche amtliche Bekanntmachung finden Sie unter diesem Link.

Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 20. Mai 2020.

Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten. 

Kontaktbeschränkung sowie Mund-Nase-Bedeckungspflicht im Einzelhandel sowie in Bus und Bahn bleiben.

Um eine Ausbreitung des Virus zu reduzieren oder gar zu verhindern, gilt weiterhin die Aufforderung, auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tagestouristische Ausflüge zu.

 

Wer darf jetzt wie öffnen / Wo gibt es Lockerungen

Nachfolgend die Neuerungen, ggf. Auflagen im Text

 

Geschlossen bleiben:

  • Innensportstätten und Schwimmbäder 
  • Hotels und Beherbergungsbetriebe
  • Gaststätten und Restaurants
  • sonstige Einrichtungen und Angebote mit Publikumsverkehr

Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen. 

Update Kurzarbeitergeld, ALG I und Gastronomie vom 22.04.2020

Am Donnerstagabend einigte sich der Koalitionsausschuss auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. Auch die Gastronomie soll weiter entlastet werden und es gilt eine neue Bezugsdauer für Arbeitslosengeld.

Das ändert sich beim Kurzarbeitergeld:

Diejenigen, die zur zeit mindestens 50 Prozent weniger arbeiten, erhalten demnach:

ab dem vierten Monat des Bezugs:  

  • 70 Prozent (beziehungsweise 77 Prozent für Haushalte mit Kindern)

ab dem siebten Monat des Bezugs:

  • 80 Prozent (beziehungsweise 87 Prozent für Haushalte mit Kindern)

des pauschalierten Netto-Entgelts. Dies gilt vorläufig längstens bis 31. Dezember 2020.

Ein weiterer Beschluss ist, dass künftig Personen aller Berufe, die in Kurzarbeit sind, bis zur vollen Höhe ihres bisherigen Monatseinkommens hinzuverdienen dürfen. Diese Regelung gilt ab 1. Mai bis zum 31. Dezember 2020.

Das ändert sich beim Arbeitslosengeld:

Die Bezugsdauer des ALG I wird um drei Monate für diejenigen verlängert, deren Anspruch auf ALG I zwischen dem 01. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde.

Das ändert sich für die Gastronomie

Zusätzlich wird einer Forderung des Gastronomiegewerbes entsprochen.

Ab dem 01.Juli 2020 wird die Mehrwertsteuer für Speisen in Gaststätten befristet bis zum 30. Juni 2021 auf den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent gesenkt.

Update: Änderungen ab dem 20.04.

Die allgemeine Kontaktsperre bleibt in Deutschland bis mindestens 03. Mai bestehen. So sieht die Situation in Sachsen aus:

 

Ab dem 20.04.

  • gilt eine Mund-Nasen-Schutzpflicht im ÖPNV sowie in den geöffneten Geschäften. Welche Masken erlaubt sind und weitere Informationen finden Sie hier
  • dürfen Geschäfte bis 800 Quadratmeter wieder öffnen. Dasselbe gilt für Bau- und Gartenmärkte.
  • gelten keine Ausgangsbeschränkungen mehr, sondern nur noch ein Kontaktverbot. Das bedeutet: Sachsen dürfen ihre Wohnung auch ohne triftigen Grund wie Arbeit oder Einkauf verlassen. Über die Angehörigen des eigenen Hausstandes hinaus sind gleichzeitig Kontakte mit einer weiteren Person erlaubt.
  • Gleichzeitig fällt der 15-km-Radius für Sport und Bewegung im Freien weg, so Ministerpräsident Kretschmer in einer Online-Bürgersprechstunde. Menschenansammlungen sind aber auch weiterhin untersagt. Wir können also Ausflüge machen - zwar nur mit Personen aus dem Haushalt und/oder einem Bekannten - also keine Gruppen Wanderung - aber endlich mit Motorrad oder zu Fuß an den See oder in die Sächsische Schweiz!
  • Wir können auch durch Deutschland reisen - ABER nicht an die Ostsee! Mecklenburg-Vorpommern wird an dem Einreiseverbot für Touristen im Zuge der Corona-Pandemie weiterhin festhalten. Die bestehende Regelung werde zunächst bis zum 3. Mai verlängert

Bestehen bleiben die auch die strengen Besuchsverbote von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen zum Schutz von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen.

 

Geschlossen bleiben nach wie vor Kultureinrichtungen und Gaststätten sowie Hotels. Großveranstaltungen werden dem Beschluss zufolge bis 31. August verboten; Gottesdienste soll es weiterhin nicht geben.

 

Schulen bleiben bis 3. Mai geschlossen, Abiturienten können sich aber mit ihren Lehrern konsultieren. Ab Mittwoch gilt das auch für die Abschlussklassen von Oberschulen, Förder- und Berufsschulen. Die Grundschulen und Kitas bleiben dagegen vorerst noch geschlossen.

Friseursalons dürfen unter Schutzmaßnahmen ab 4. Mai wieder öffnen.

 

  • EINZELHANDEL

    Eine Öffnung ist weiterhin für Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel und für Waren der täglichen Grundversorgung erlaubt. Zudem können weitere Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet werden. Unabhängig von der Fläche zulässig ist die Öffnung von Ladengeschäften von Handwerksbetrieben, Tankstellen, Autohäusern, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägigen Ersatzteilverkaufsstellen, selbstproduzierenden und selbstvermarktenden Baumschulen und Gartenbaubetrieben, Läden für Tierbedarf sowie von Garten- und Baumärkten. Einkaufszentren bleiben weiterhin geschlossen. Erlaubt ist dort wie bisher nur die Öffnung von Geschäften des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung sowie von Läden, die über einen separaten Kundeneingang von außen verfügen. Zudem können Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen mit bis zu 15 Besuchern stattfinden.

    Die entsprechende Allgemeinverfügung ist zunächst bis zum 03. Mai 2020 gültig.

  • GESUNDHEITSWESEN

    Alle Einrichtungen des Gesundheitswesen sollen unter Beachtung höherer Hygiene-Anforderungen geöffnet bleiben.

  • FREIZEIT

    Untersagt bleiben weiterhin Veranstaltungen und Ansammlungen jeglicher Art. Im Einzelfall können jedoch auf Antrag Ausnahmegenehmigungen durch die zuständigen Landkreise oder kreisfreien Städte erteilt werden. Geschlossen bleiben jegliche Einrichtungen und Angebote für den Publikumsverkehr. 

    Das umfasst Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen. Ebenso Theater, Opern, Konzerthäuser und Museen. Dies gilt auch für Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks, Anbieter von "Freizeitaktivitäten" drinnen und draußen, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Prostitutionsstätten und Bordelle.

  • SPORT/KINDER

    Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen ist laut dem Beschluss für den Publikumsverkehr zu schließen - ebenso gilt dies für Spielplätze. Verboten sich auch Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen.

  • BILDUNG

    Seit dem 18. März bleiben Schulen und Kitas geschlossen. Es findet kein Unterricht und keine sonstigen schulischen Veranstaltungen statt. Diese Regelung gilt auch für geplante Klassenfahrten oder Ausflüge. Für Kinder, deren Eltern in Berufen der kritischen Infrastruktur arbeiten, sind Betreuungsangebote eingerichtet. Die zentralen Prüfungen werden nach jetzigem Stand zu den geplanten Terminen stattfinden. 

    An Universitäten und Hochschulen finden bis zum 4. Mai keine Präsenzveranstaltungen statt. Die Kurse sollen möglichst über Online-Angebote angeboten werden. Prüfungen werden - soweit sie nicht verschiebbar sind - nur noch unter besonderen Hygienebedingungen durchgeführt. Die Volkshochschulen stellen ihren Betrieb ein. Bibliotheken werden geschlossen. 

    Hier finden Sie weitere Informationen.

     

  • GOTTESDIENSTE

    Sachsen erlaubt als erstes Bundesland in der Corona-Krise wieder Gottesdienste. Zugelassen sind maximal 15 Gläubige unter weiteren verschärften hygienischen Auflagen.

  • BESUCHSBESCHRÄNKUNGEN

    Der Besuch von Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehaeinrichtungen sowie Alten- und Pflegeheimen ist verboten. 

  • GASTGEWERBE

    Restaurants und Speisegaststätten dürfen von 6 bis 20 Uhr einen Außer-Haus-Verkauf und Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung anbieten. 

  • REISEN

    Hotels und Beherbungstätten bleiben für touristische Zwecke geschlossen. Das auswärtige Amt warnt vor nicht notwendigen touristischen Reisen ins Ausland. Reisende müssen mit weiter zunehmenden drastischen Einschränkungen im Reiseverkehr, mit Quarantäne­maßnahmen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens rechnen. Die Bundesregierung organisiert die Rückkehr von Reisenden, die im Ausland gestrandet sind. Ob die Reiseveranstalter und Airlines Geld zurück erstatten oder umbuchen, ist unter den besonderen Umständen der Situation noch nicht klar. 

  • KURZARBEIT

    Bundesregierung und Gesetzgeber haben Sonderregelungen und Erleichterungen zum Bezug von Kurzarbeitergeld erlassen. Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben. Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet. Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden (wenn dies tarifvertraglich geregelt ist) kann verzichtet werden.

    Für Freiberufler und Selbstständige sind ebenfalls Maßnahmen erarbeitet wurden. Sie können von Steuereinsparungen und Entschädigungszahlungen profitieren. Die Sächsische Aufbaubank bietet Liquiditätshilfedarlehen für Einzelunternehmer, Freiberufler und Kleinstunternehmen in Sachsen an. https://www.sab.sachsen.de/

Hier bekommen Sie die Corona-Soforthilfen

Bund und Länder unterstützen Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen in der Corona-Krise durch Soforthilfen

Soforthilfe des Bundes heißt: 

Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern (Vollzeitäquivalent) werden durch einen Zuschuss unterstützt, der nicht zurückgezahlt werden muss.

  • Selbstständige und Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten bekommen eine Einmalzahlung von bis zu 9.000 Euro für 3 Monate

  • Selbstständige und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten bekommen eine Einmalzahlung von bis zu 15.000 Euro für 3 Monate

Verteilt werden diese Zuschüsse von den Bundesländern.

Einige Bundesländer haben bereits die Anträge dafür im Internet stehen, z.B. Berlin oder Bayern. 

In Sachsen sollen die Anträge in dieser Woche online abrufbar sein. Außerdem plant Sachsen ein eigenes Landes-Zuschuss-Programm für Kleinunternehmer mit weniger als 10 Mitarbeiter. Das soll bis zur nächsten Woche im Detail geklärt werden. 

Außerdem gibt es das  zinslose Darlehensprogramm "Sachsen hilft sofort", das bereits angelaufen ist.

Außerdem hat die Landeshauptstadt Dresden hat ein Programm für heimische Kleinustnternehmen, Selbstständige und Freiberufler aufgelegt. Zuschuss: 1.000 Euro. Infos und Antrag hier.

Für wen ist "Sachsen hilft sofort" gemacht?

Einzelunternehmer (Solo-Selbständige), Kleinstunternehmen und Freiberufler in Sachsen, mit einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz bis zu einer Million Euro.

Wie hoch ist das Darlehen?

Die Darlehenssumme bewegt sich zwischen 5.000 und 50.000 Euro. In besonders zu begründenden Ausnahmefällen kann das zinslose Darlehen im Einzelfall nach vier Monaten auch auf bis zu 100.000 Euro aufgestockt werden.

Zentrale Anlaufstelle: Sächsische Aufbaubank SAB

Informationen: auf dieser Website der Bank.

Antrag auf Soforthilfe-Darlehen: hier abrufbar 

Beratungs-Hotline der SAB, Telefon: 0351 4910-1100

Allgemeine Informationen

Was ist Corona eigentlich?
Bei Corona handelt es sich um ein neues Virus. Die neue Variante ist eng verwandt mit dem SARS-Erreger, der ebenso wie das Corona-Virus erstmalig in China aufgetreten ist.

Wie kann das Virus übertragen werden?
Das Corona-Virus kann über eine "Tröpfcheninfektion" von Mensch zu Mensch übertragen werden. Also bspw. durch Husten oder Niesen. Wie bei einer Grippe ist eine Übertragung auch über die Hände möglich. Wer Symptome hat und zuvor in einem der betroffenen Gebiete wie China, Südkorea und Italien war, sollte Kontakte zu anderen Personen vermeiden und erst nach telefonischer Anmeldung einen Arzt aufsuchen.

Ist eine Infektion gefährlich?
Das kann derzeit noch nicht eindeutig beurteilt werden. An dem Corona-Virus gestorben sind bislang vor allem Patienten, die älter waren oder an chronischen Erkrankungen gelitten haben.

Welche Symptome gibt es?
Die Symptome ähneln sehr den Symptomen einer Grippe.
Die Haupt-Symptome sind:

  • Fieber
  • Husten (trocken)
  • Atemnot
  • Muskelschmerzen
  • Müdigkeit/Schlappheit
  • Seltenere Symptome: Auswurf, Kopfschmerzen, Bluthusten, Durchfall

KEINE typischen Symptome des neuen Erregers:

  • Schnupfen
  • Halsschmerzen

Schnupfen und Halsschmerzen sind die typischen Infektionszeichen der oberen Atemwege. Wer also ständig niesen muss und eine laufende Nase hat, der hat vermutlich eine Erkältung oder eine ganz normale Grippe. Da der neue Erreger vor allem die unteren Atemwege befällt, haben die Infizierten überwiegend einen trockenen Husten, Atemnot und/oder eine Lungenentzündung, nicht aber Halsschmerzen.

Diese typischen Symptome können, müssen aber nicht auftreten!

Bei zahlreichen Erkrankten verläuft die Infektionen mit dem neuen Coronavirus auch mild bis symptomlos. Die Inkubationszeit beim neuen Corona-Virus kann laut Robert-Koch-Institut bis zu 14 Tage andauern.

Was sollte beim Auftreten von Symptomen getan werden?
Die Wahrscheinlichkeit, bei diesen Symptomen eine „normale“ Grippe zu haben, ist um ein vielfaches höher, wenn man in letzter Zeit nicht in Gebieten war, in denen das Corona-Virus festgestellt wurde.

Wenn trotzdem eine Infektion mit dem Corona-Virus vermutet wird, wird der Arzt vorsichtshalber eine Isolation für den Patienten anordnen. Ein Test gibt meist schon nach wenigen Stunden Klarheit darüber, ob man tatsächlich mit dem Corona-Virus infiziert ist.

Ein Impfstoff, der vor dem Corona-Virus schützt, gibt es derzeit noch nicht. Auch gibt es noch keine besonderen Therapien zur Behandlung der Erkrankung. Allerdings können die Symptome mit Medikamenten abgemildert werden.

Hier die Telefonnummern aller sächsischen Gesundheitsämter (externe Weiterleitung)

Wie kann man sich im Alltag schützen?
Es gelten die gleichen Empfehlungen wie beim Schutz vor einer Grippe. Vor allem auf eine gründliche Handhygiene sollte geachtet werden. Vor allem dann, wenn man an öffentlichen Plätzen wie Flughäfen, Einkaufszentren oder Bahnhöfen unterwegs ist.
Weitere Maßnahmen für den Alltag:

  • Hände gründlich waschen
  • auf Händeschütteln verzichten
  • auf Umarmungen verzichten
  • nicht ins eigene Gesicht fassen
  • Atemmasken nur bei Erkrankung nutzen
  • von Erkrankten fernhalten

Grundsätzlich gilt: Ruhe bewahren und bei Unsicherheit immer einen Arzt konsultieren.

Was müssen Eltern bei Schul- und Kitaschließungen beachten?

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales schreibt vor, dass zunächst seitens der Eltern abgeklärt werden muss, ob das Kind von Verwandten oder Bekannten betreut werden kann.
ACHTUNG: Oma und Opa, sollten sie schon älter sein, sollten möglichst nicht gebeten werden. Da besonders diese Altersgruppe geschützt werden muss.

Kann die Betreuung nicht sichergestellt werden, tritt das Leistungsverweigerungsgesetz (§ 616 Bürgerliches Gesetzbuch) in Kraft. Dieses besagt, dass der Arbeitnehmer wegen unumgänglicher Umstände von der Pflicht zu arbeiten befreit ist. In diesem Fall müssen Eltern keinen Urlaub nehmen, sondern können sich bei voller Bezahlung freistellen lassen. Hier sieht das Sozialgesetzbuch 10 Tage pro Kind und Elternteil vor. Ist diese Zeit nicht ausreichend, haben gesetzlich Versicherte dann einen Anspruch auf Kinderkrankengeld, das von der Krankenkasse gezahlt wird. Wichtig: Das gilt nur für Kinder bis 12 Jahren.

ABER: Es kann sein, dass es im Arbeitsvertrag arbeits- oder tarifvertragliche Punkte gibt, die dieses Recht ausschließen. In jedem Fall bietet es sich aber definitiv an, das Gespräch mit dem Arbeitgeber zu suchen. Eventuell gibt es ja auch noch andere Möglichkeiten, wie zum Beispiel: Überstunden abbauen, Homeoffice, Urlaub.

Wer bezahlt, wenn Beschäftigte zu Hause bleiben müssen?

Wird ein Betrieb wegen des neuen Coronavirus auf behördliche Anweisung geschlossen, muss Beschäftigten im Regelfall das Gehalt weitergezahlt werden. Laut Bundesarbeitsministerium ist der Arbeitgeber grundsätzlich weiter zur Entgeltzahlung verpflichtet - auch wenn er seine Mitarbeiter wegen außerbetrieblicher Gründe nicht beschäftigen kann. Der Arbeitgeber trage hier das Betriebsrisiko.

Wer wegen Verdachts auf Infektion isoliert wird und deshalb einen Verdienstausfall erleidet, bekommt eine Entschädigung. Arbeitnehmer erhalten von ihrem Arbeitgeber maximal sechs Wochen lang den Nettolohn auch in der Isolation ausgezahlt – das jeweilige Bundesland erstattet dem Arbeitgeber die Beträge.

Wer körperlich in der Lage ist und die notwendigen Arbeitsmittel zur Hand hat, muss auch in Quarantäne seine Arbeit fortsetzen – dann greift die Treuepflicht gegenüber dem Arbeitgeber.

Für Erkrankte gilt die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Selbstständige und Freiberufler erhalten bei Verdienstausfall eine Entschädigung nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten. Die Höhe berechnet sich nach den letzten Jahreseinnahmen.

Checkliste für eine Notbevorratung 

Hamsterkäufe sind nicht notwendig - doch jeder kann sich einen kleinen Vorrat aufbauen, um für den Fall, dass er zu Hause im Quarantäne ist, eine Versorgung zu haben:
Für eine Person mit einer täglichen Energiezufuhr von 2200 Kilokalorien empfehlen die Experten:

  • 20 Liter Wasser ( ist aber per Wasserleitung vorhanden)  
  • 3,5 Kilogramm Getreide, Getreideprodukte, Brot, Kartoffeln, Nudeln und Reis (insgesamt)
  • 4 Kilogramm Hülsenfrüchte und Gemüse (in Gläsern oder Dosen)
  • 2,5 Kilogramm Obst (in Gläsern oder Dosen) und Nüsse
  • 2,6 Kilogramm Milch und Milchprodukte
  • 1,5 Kilogramm Fisch, Fleisch und Eier beziehungsweise Volleipulver
  • 0,375 Kilogramm Fette und Öle

Hinzu kommen Lebensmittel, die nach Belieben eingekauft werden, weil sie weder erhitzt, noch gekocht werden müssen. Dazu zählen zum Beispiel Zucker, Süßstoff, Honig, Marmelade, Jodsalz, Fertiggerichte, Kartoffeltrockenprodukte, Mehl, Instantbrühe, Kakaopulver, Hartkäse und Salzstangen.

Gemeinsam halten wir zusammen und bekommen das hin!

Danke an alle, die helfen, dass wir die Situation besser meistern können. Wenn Sie Luft ablassen wollen oder Fragen haben - sie erreichen uns telefonisch, per Whatsapp oder über den R.SA-App-Messenger.

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