Coronavirus - Die Lockerungen in Sachsen

Update vom 03.07.2020

Sachsens Schüler können nach den Sommerferien wieder auf Klassenfahrt gehen. Wie es vom Kultusministerium hieß, sind mehrtägige Fahrten im Inland dann ebenso erlaubt wie eintägige Reisen nach Tschechien oder Polen. Alle andere Klassenfahrten ins Ausland müssen allerdings noch bis zum zweiten Schulhalbjahr 2021 warten. Durch Corona hatte Sachsen im März alle Klassenfahrten verboten und die Stornokosten übernommen. 

Das Thema Mund-Nasenschutz-Pflicht brachte Gesundheitsministerin Petra Köpping am Donnerstag erneut auf den Tisch. Wie die “Leipziger Volkszeitung” berichtet, sagte Köpping

Die SPD-Politikerin schränkte aber ein, dass dies kein Versprechen sei, eine bundesweit einheitliche Regelung müsse getroffen und auch die Infektionszahlen würden weiterhin beobachtet werden. Zudem bliebe die Pflicht in Bussen und Bahnen bestehen.

aktualisiert am 24.06.2020, 11:18 Uhr

In Sachsen sind ab kommenden Dienstag wieder Familienfeiern mit bis zu 100 Gästen erlaubt. Das gilt auch für Gaststätten und Restaurants. Zudem dürfen Musikclubs wieder öffnen, es gilt allerdings ein Tanzverbot.

Außerdem werden die Corona-Beschränkungen in den Kitas gelockert, und die strikte Gruppentrennung ab Montag, den 29.06. aufgehoben. Die Kindertagesstätten können damit wieder zu den gewohnten Zeiten öffnen. Gleichzeitig ist eine Gesundheitsbescheinigung der Eltern für ihre Kinder vorgeschrieben. In Bussen und Bahnen, beim Einkaufen und bei Demonstrationen muss allerdings auch weiterhin ein Mundschutz getragen werden. 

aktualisiert am 06.06.2020, 12:33 Uhr

In Sachsen sind seit dem 6. Juni wieder größere Familienfeiern und Busreisen möglich. Außerdem sind Besuche in Alten- und Pflegeheimen erleichtert. Die Mundschutzpflicht und die Abstandsregeln bleiben weiterhin bestehen. Den aktuellen Maßnahmenkatalog finden sie auf dieser eigens vom Freistaat eingerichteten Seite.

• Feiern mit Familienmitgliedern, die im gleichen Hausstand leben, sind generell erlaubt – auch ohne Sicherheitsabstand
• Außerdem können Sie draußen (und drinnen) mit Personen aus einem weiteren Haushalt feiern – hier gilt allerdings der Sicherheitsabstand einzuhalten
• Feiern im Biergarten ist erlaubt - mit Personen des eigenen und/oder eines fremden Hausstandes. Situationsbedingt darf der Abstand hier geringer sein.
• Beim Gruppenausflug mit dem Bollerwagen und den Kumpels gilt: Nicht mehr als zwei Haushalte dürfen zusammenkommen!
• Sport im Freien ist erlaubt – auch hier gilt der Mindestabstand

aktualisiert am 13.05.2020

Es sind bundesweit die schnellsten und umfangreichsten Lockerungen, die der Freistaat am Dienstag, den 12.05.2020 in seiner Kabinettssitzung beschlossen hat. So dürfen schon ab Freitag, dem 15. Mai Gastronomie- und Tourismusbetriebe wieder öffnen. Kleine Musikveranstaltungen, Kino- und Theatervorführungen sind ab diesem Zeitpunkt genehmigt. Musik- und Tanzschulen, Freibäder sowie Freizeiteinrichtungen mit Fahrgeschäften fallen ebenso unter die Lockerungen. Zudem sind sämtliche Geschäfte und auch Fitnessstudios schon ab Freitag geöffnet.

Um das Infektionsgeschehen im Griff zu behalten, müssen entsprechende Hygienekonzepte eingehalten werden.

Die weiteren Lockerungen umfassen folgende Punkte:

• Die Kontaktbeschränkungen in Sachsen werden grundsätzlich verlängert - und zwar bis zum 5. Juni.
  Ein Abstand von 1,50 Metern zueinander soll nach wie vor eingehalten werden. Die Mund-Nase-Bedeckungspflicht im Einzelhandel sowie in Bus und Bahn bleibt.
  ABER: Ab dem 15. Mai dürfen sich wieder Angehörige von zwei Haushalten treffen, z.B. zwei Familien aus verschiedenen Haushalten, Großeltern und Kinder oder zwei Wohngemeinschaften.
• Hotels sollen - anders als in anderen Bundesländern - nicht auf eine Auslastung von 60 Prozent begrenzt werden. Campingplätze dürfen öffnen, allerdings ohne Gemeinschaftsduschen.
• Die Besuchsverbote in Alten - und Pflegeheimen bleiben bestehen, jedoch kann in Ausnahmefällen Besuchsrecht erteilt werden. 
• Schulen und Kitas werden ab Montag, den 18. Mai geöffnet.
• Kundgebungen werden nicht mehr auf eine bestimmte Anzahl von Teilnehmern begrenzt. Hygienevorschriften und Mindestabstand gelten jedoch weiterhin.

Außerdem wurde sich über einen "Notfallmechanimus" verständigt: In Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen soll sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden.

Die Sachsen dürfen ab Freitag, den 15.Mai wieder Biergärten, Gaststätten und sonstige gastronomischen Einrichtungen besuchen. Allerdings müssen die Betreiber besonders hohe Hygieneanforderungen einhalten. Die wichtigsten im Überblick und erweitert auch im Angebot der DEHOGA Sachsen.

- am Eingang eines jeden Betriebes muss eine Person auf die Hygienevorschriften hinweisen

- es muss zudem eine Person bestimmt werden, die auf die Einhaltung der Regeln achtet

- Gruppen aus zwei Hausständen dürfen an einem Tisch sitzen

- die Tische müssen Mindestabstände aufweisen

- Buffets sowie die Entnahme von offenen Speisen sind nicht erlaubt

- gibt es Selbstbedienung, muss das Besteck jedem Gast einzeln gereicht werden

- Shisha-Rauchen ist untersagt

- in den Toilettenräumen muss ausreichend Desinfektion zur Verfügung stehen

Die Sächsische Staatsregierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Die ausführliche amtliche Bekanntmachung finden Sie unter diesem Link.

Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 20. Mai 2020.

Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten. 

Kontaktbeschränkung sowie Mund-Nase-Bedeckungspflicht im Einzelhandel sowie in Bus und Bahn bleiben.

Um eine Ausbreitung des Virus zu reduzieren oder gar zu verhindern, gilt weiterhin die Aufforderung, auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tagestouristische Ausflüge zu.

Wer darf jetzt wie öffnen / Wo gibt es Lockerungen

Nachfolgend die Neuerungen, ggf. Auflagen im Text

Geschlossen bleiben:

• Innensportstätten und Schwimmbäder 
• Hotels und Beherbergungsbetriebe
• Gaststätten und Restaurants
• sonstige Einrichtungen und Angebote mit Publikumsverkehr

Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen. 

Am Donnerstagabend einigte sich der Koalitionsausschuss auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. Auch die Gastronomie soll weiter entlastet werden und es gilt eine neue Bezugsdauer für Arbeitslosengeld.

Das ändert sich beim Kurzarbeitergeld:

Diejenigen, die zur zeit mindestens 50 Prozent weniger arbeiten, erhalten demnach:

ab dem vierten Monat des Bezugs:  

• 70 Prozent (beziehungsweise 77 Prozent für Haushalte mit Kindern)

ab dem siebten Monat des Bezugs:

• 80 Prozent (beziehungsweise 87 Prozent für Haushalte mit Kindern)

des pauschalierten Netto-Entgelts. Dies gilt vorläufig längstens bis 31. Dezember 2020.

Ein weiterer Beschluss ist, dass künftig Personen aller Berufe, die in Kurzarbeit sind, bis zur vollen Höhe ihres bisherigen Monatseinkommens hinzuverdienen dürfen. Diese Regelung gilt ab 1. Mai bis zum 31. Dezember 2020.

Das ändert sich beim Arbeitslosengeld:

Die Bezugsdauer des ALG I wird um drei Monate für diejenigen verlängert, deren Anspruch auf ALG I zwischen dem 01. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde.

Das ändert sich für die Gastronomie

Zusätzlich wird einer Forderung des Gastronomiegewerbes entsprochen.

Ab dem 01.Juli 2020 wird die Mehrwertsteuer für Speisen in Gaststätten befristet bis zum 30. Juni 2021 auf den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent gesenkt.

Die allgemeine Kontaktsperre bleibt in Deutschland bis mindestens 03. Mai bestehen. So sieht die Situation in Sachsen aus:

Ab dem 20.04.

• gilt eine Mund-Nasen-Schutzpflicht im ÖPNV sowie in den geöffneten Geschäften. Welche Masken erlaubt sind und weitere Informationen finden Sie hier
• dürfen Geschäfte bis 800 Quadratmeter wieder öffnen. Dasselbe gilt für Bau- und Gartenmärkte.
• gelten keine Ausgangsbeschränkungen mehr, sondern nur noch ein Kontaktverbot. Das bedeutet: Sachsen dürfen ihre Wohnung auch ohne triftigen Grund wie Arbeit oder Einkauf verlassen. Über die Angehörigen des eigenen Hausstandes hinaus sind gleichzeitig Kontakte mit einer weiteren Person erlaubt.
• Gleichzeitig fällt der 15-km-Radius für Sport und Bewegung im Freien weg, so Ministerpräsident Kretschmer in einer Online-Bürgersprechstunde. Menschenansammlungen sind aber auch weiterhin untersagt. Wir können also Ausflüge machen - zwar nur mit Personen aus dem Haushalt und/oder einem Bekannten - also keine Gruppen Wanderung - aber endlich mit Motorrad oder zu Fuß an den See oder in die Sächsische Schweiz!
• Wir können auch durch Deutschland reisen - ABER nicht an die Ostsee! Mecklenburg-Vorpommern wird an dem Einreiseverbot für Touristen im Zuge der Corona-Pandemie weiterhin festhalten. Die bestehende Regelung werde zunächst bis zum 3. Mai verlängert

Bestehen bleiben die auch die strengen Besuchsverbote von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen zum Schutz von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen.

Geschlossen bleiben nach wie vor Kultureinrichtungen und Gaststätten sowie Hotels. Großveranstaltungen werden dem Beschluss zufolge bis 31. August verboten; Gottesdienste soll es weiterhin nicht geben.

Schulen bleiben bis 3. Mai geschlossen, Abiturienten können sich aber mit ihren Lehrern konsultieren. Ab Mittwoch gilt das auch für die Abschlussklassen von Oberschulen, Förder- und Berufsschulen. Die Grundschulen und Kitas bleiben dagegen vorerst noch geschlossen.

Friseursalons dürfen unter Schutzmaßnahmen ab 4. Mai wieder öffnen.

Bund und Länder unterstützen Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen in der Corona-Krise durch Soforthilfen

Soforthilfe des Bundes heißt: 

Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern (Vollzeitäquivalent) werden durch einen Zuschuss unterstützt, der nicht zurückgezahlt werden muss.

• Selbstständige und Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten bekommen eine Einmalzahlung von bis zu 9.000 Euro für 3 Monate

• Selbstständige und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten bekommen eine Einmalzahlung von bis zu 15.000 Euro für 3 Monate

Verteilt werden diese Zuschüsse von den Bundesländern.

Einige Bundesländer haben bereits die Anträge dafür im Internet stehen, z.B. Berlin oder Bayern. 

In Sachsen sollen die Anträge in dieser Woche online abrufbar sein. Außerdem plant Sachsen ein eigenes Landes-Zuschuss-Programm für Kleinunternehmer mit weniger als 10 Mitarbeiter. Das soll bis zur nächsten Woche im Detail geklärt werden. 

Außerdem gibt es das  zinslose Darlehensprogramm "Sachsen hilft sofort", das bereits angelaufen ist.

Außerdem hat die Landeshauptstadt Dresden hat ein Programm für heimische Kleinustnternehmen, Selbstständige und Freiberufler aufgelegt. Zuschuss: 1.000 Euro. Infos und Antrag hier.

Für wen ist "Sachsen hilft sofort" gemacht?

Einzelunternehmer (Solo-Selbständige), Kleinstunternehmen und Freiberufler in Sachsen, mit einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz bis zu einer Million Euro.

Wie hoch ist das Darlehen?

Die Darlehenssumme bewegt sich zwischen 5.000 und 50.000 Euro. In besonders zu begründenden Ausnahmefällen kann das zinslose Darlehen im Einzelfall nach vier Monaten auch auf bis zu 100.000 Euro aufgestockt werden.

Zentrale Anlaufstelle: Sächsische Aufbaubank SAB

Informationen: auf dieser Website der Bank.

Antrag auf Soforthilfe-Darlehen: hier abrufbar 

Beratungs-Hotline der SAB, Telefon: 0351 4910-1100

Was ist Corona eigentlich?
Bei Corona handelt es sich um ein neues Virus. Die neue Variante ist eng verwandt mit dem SARS-Erreger, der ebenso wie das Corona-Virus erstmalig in China aufgetreten ist.

Wie kann das Virus übertragen werden?
Das Corona-Virus kann über eine "Tröpfcheninfektion" von Mensch zu Mensch übertragen werden. Also bspw. durch Husten oder Niesen. Wie bei einer Grippe ist eine Übertragung auch über die Hände möglich. Wer Symptome hat und zuvor in einem der betroffenen Gebiete wie China, Südkorea und Italien war, sollte Kontakte zu anderen Personen vermeiden und erst nach telefonischer Anmeldung einen Arzt aufsuchen.

Ist eine Infektion gefährlich?
Das kann derzeit noch nicht eindeutig beurteilt werden. An dem Corona-Virus gestorben sind bislang vor allem Patienten, die älter waren oder an chronischen Erkrankungen gelitten haben.

Welche Symptome gibt es?
Die Symptome ähneln sehr den Symptomen einer Grippe.
Die Haupt-Symptome sind:

• Fieber
• Husten (trocken)
• Atemnot
• Muskelschmerzen
• Müdigkeit/Schlappheit
• Seltenere Symptome: Auswurf, Kopfschmerzen, Bluthusten, Durchfall

KEINE typischen Symptome des neuen Erregers:

• Schnupfen
• Halsschmerzen

Schnupfen und Halsschmerzen sind die typischen Infektionszeichen der oberen Atemwege. Wer also ständig niesen muss und eine laufende Nase hat, der hat vermutlich eine Erkältung oder eine ganz normale Grippe. Da der neue Erreger vor allem die unteren Atemwege befällt, haben die Infizierten überwiegend einen trockenen Husten, Atemnot und/oder eine Lungenentzündung, nicht aber Halsschmerzen.

Diese typischen Symptome können, müssen aber nicht auftreten!

Bei zahlreichen Erkrankten verläuft die Infektionen mit dem neuen Coronavirus auch mild bis symptomlos. Die Inkubationszeit beim neuen Corona-Virus kann laut Robert-Koch-Institut bis zu 14 Tage andauern.

Was sollte beim Auftreten von Symptomen getan werden?
Die Wahrscheinlichkeit, bei diesen Symptomen eine „normale“ Grippe zu haben, ist um ein vielfaches höher, wenn man in letzter Zeit nicht in Gebieten war, in denen das Corona-Virus festgestellt wurde.

Wenn trotzdem eine Infektion mit dem Corona-Virus vermutet wird, wird der Arzt vorsichtshalber eine Isolation für den Patienten anordnen. Ein Test gibt meist schon nach wenigen Stunden Klarheit darüber, ob man tatsächlich mit dem Corona-Virus infiziert ist.

Ein Impfstoff, der vor dem Corona-Virus schützt, gibt es derzeit noch nicht. Auch gibt es noch keine besonderen Therapien zur Behandlung der Erkrankung. Allerdings können die Symptome mit Medikamenten abgemildert werden.

Hier die Telefonnummern aller sächsischen Gesundheitsämter (externe Weiterleitung)

Wie kann man sich im Alltag schützen?
Es gelten die gleichen Empfehlungen wie beim Schutz vor einer Grippe. Vor allem auf eine gründliche Handhygiene sollte geachtet werden. Vor allem dann, wenn man an öffentlichen Plätzen wie Flughäfen, Einkaufszentren oder Bahnhöfen unterwegs ist.
Weitere Maßnahmen für den Alltag:

• Hände gründlich waschen
• auf Händeschütteln verzichten
• auf Umarmungen verzichten
• nicht ins eigene Gesicht fassen
• Atemmasken nur bei Erkrankung nutzen
• von Erkrankten fernhalten

Grundsätzlich gilt: Ruhe bewahren und bei Unsicherheit immer einen Arzt konsultieren.

Was müssen Eltern bei Schul- und Kitaschließungen beachten?

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales schreibt vor, dass zunächst seitens der Eltern abgeklärt werden muss, ob das Kind von Verwandten oder Bekannten betreut werden kann.
ACHTUNG: Oma und Opa, sollten sie schon älter sein, sollten möglichst nicht gebeten werden. Da besonders diese Altersgruppe geschützt werden muss.

Kann die Betreuung nicht sichergestellt werden, tritt das Leistungsverweigerungsgesetz (§ 616 Bürgerliches Gesetzbuch) in Kraft. Dieses besagt, dass der Arbeitnehmer wegen unumgänglicher Umstände von der Pflicht zu arbeiten befreit ist. In diesem Fall müssen Eltern keinen Urlaub nehmen, sondern können sich bei voller Bezahlung freistellen lassen. Hier sieht das Sozialgesetzbuch 10 Tage pro Kind und Elternteil vor. Ist diese Zeit nicht ausreichend, haben gesetzlich Versicherte dann einen Anspruch auf Kinderkrankengeld, das von der Krankenkasse gezahlt wird. Wichtig: Das gilt nur für Kinder bis 12 Jahren.

ABER: Es kann sein, dass es im Arbeitsvertrag arbeits- oder tarifvertragliche Punkte gibt, die dieses Recht ausschließen. In jedem Fall bietet es sich aber definitiv an, das Gespräch mit dem Arbeitgeber zu suchen. Eventuell gibt es ja auch noch andere Möglichkeiten, wie zum Beispiel: Überstunden abbauen, Homeoffice, Urlaub.

Wer bezahlt, wenn Beschäftigte zu Hause bleiben müssen?

Wird ein Betrieb wegen des neuen Coronavirus auf behördliche Anweisung geschlossen, muss Beschäftigten im Regelfall das Gehalt weitergezahlt werden. Laut Bundesarbeitsministerium ist der Arbeitgeber grundsätzlich weiter zur Entgeltzahlung verpflichtet - auch wenn er seine Mitarbeiter wegen außerbetrieblicher Gründe nicht beschäftigen kann. Der Arbeitgeber trage hier das Betriebsrisiko.

Wer wegen Verdachts auf Infektion isoliert wird und deshalb einen Verdienstausfall erleidet, bekommt eine Entschädigung. Arbeitnehmer erhalten von ihrem Arbeitgeber maximal sechs Wochen lang den Nettolohn auch in der Isolation ausgezahlt – das jeweilige Bundesland erstattet dem Arbeitgeber die Beträge.

Wer körperlich in der Lage ist und die notwendigen Arbeitsmittel zur Hand hat, muss auch in Quarantäne seine Arbeit fortsetzen – dann greift die Treuepflicht gegenüber dem Arbeitgeber.

Für Erkrankte gilt die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Selbstständige und Freiberufler erhalten bei Verdienstausfall eine Entschädigung nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten. Die Höhe berechnet sich nach den letzten Jahreseinnahmen.

Hamsterkäufe sind nicht notwendig - doch jeder kann sich einen kleinen Vorrat aufbauen, um für den Fall, dass er zu Hause im Quarantäne ist, eine Versorgung zu haben:
Für eine Person mit einer täglichen Energiezufuhr von 2200 Kilokalorien empfehlen die Experten:

• 20 Liter Wasser ( ist aber per Wasserleitung vorhanden)  
• 3,5 Kilogramm Getreide, Getreideprodukte, Brot, Kartoffeln, Nudeln und Reis (insgesamt)
• 4 Kilogramm Hülsenfrüchte und Gemüse (in Gläsern oder Dosen)
• 2,5 Kilogramm Obst (in Gläsern oder Dosen) und Nüsse
• 2,6 Kilogramm Milch und Milchprodukte
• 1,5 Kilogramm Fisch, Fleisch und Eier beziehungsweise Volleipulver
• 0,375 Kilogramm Fette und Öle

Hinzu kommen Lebensmittel, die nach Belieben eingekauft werden, weil sie weder erhitzt, noch gekocht werden müssen. Dazu zählen zum Beispiel Zucker, Süßstoff, Honig, Marmelade, Jodsalz, Fertiggerichte, Kartoffeltrockenprodukte, Mehl, Instantbrühe, Kakaopulver, Hartkäse und Salzstangen.

Gemeinsam halten wir zusammen und bekommen das hin!

Danke an alle, die helfen, dass wir die Situation besser meistern können. Wenn Sie Luft ablassen wollen oder Fragen haben - sie erreichen uns telefonisch, per Whatsapp oder über den R.SA-App-Messenger.